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§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge
zwischen Silke Grenz, Wilstedterstr. 6 b,
24558 Henstedt-Ulzburg, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem
Kunden, welche über den Onlineshop des Anbieters geschlossen werden, soweit
nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird.
Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit
ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters wirksam.
(2) Der Anbieter bietet seine Ware nur zum Kauf an, soweit der Kunde eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft
ist sowie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer) und soweit er kein
Endverbraucher ist bzw. als Endverbraucher die Ware in seiner selbständigen
beruflichen, gewerblichen oder in seiner behördlichen oder dienstlichen
Tätigkeit verwendet.
Ein Kaufvertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter
gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb
selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Warenangebote des Anbieters im Internet stellen kein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine
Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Kunden).
Der Kunde kann sein Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email
oder über das Online-Bestellsystem abgeben.
Beim Kauf über das Online-Shopsystem ist zu beachten:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die
entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den
„Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der
Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und
Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche
Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des
Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung
über die entsprechende Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot
beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den
Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
(2) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in
jedem Fall durch Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher dem Kunden die
Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch
Zusendung der Ware.
Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über
die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine
Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in
diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen
Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die
Versandkosten werden gesondert berechnet.
(2) Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere
Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den
Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden
wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw.
Steuerbehörden zu erfragen.
(3) Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten:
• Vorkasse per Überweisung,
• Vorkasse per Paypal.
• Per Sofortübereisung.de
Im Übrigen behält sich der Anbieter das Recht vor, eine Zahlart im Einzelfall
auszuschließen.
Vom Anbieter gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig, soweit auf der
Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist.
Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern in der Rechnung ausdrücklich
ausgewiesen.
(4) Wir erwarten Ihre Zahlung spätestens 7 Tage nach Bestelldatum. Bei
Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Mahnkosten in Höhe von EURO 3,00 pro Mahnung
und Verzugszinsen in Höhe von
8 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
§ 4 Lieferbedingungen
(1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist in der Artikelbeschreibung und
der Auftragsbestätigung angegeben.
Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter
schriftlich bestätigt wurden.
Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst
nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten beim Anbieter.
(2) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz
rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom
Anbieter nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, wird der Kunde
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts
etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
(3) Die Versendung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sofern der Kunde es
wünscht, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung,
wobei die hierdurch entstehenden Kosten vom Kunden zu übernehmen sind.
(4) Teillieferungen sind zulässig und können vom Anbieter selbstständig
in Rechnung gestellt werden, sofern der Kunde hierdurch nicht mit Mehrkosten für
den Versand belastet wird.
(5) Lieferterminüberschreitungen begründen keinerlei Regress- oder
Schadensersatzansprüche. Da es sich um überwiegend schnell vergriffene Posten
handelt, besteht kein Regress- oder Schadenersatzanspruch bei ausverkaufter
Ware.
§ 5 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare
schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw.
Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
(2) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des
Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht
jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der
gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und
offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter
schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies
gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei
Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
(4) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach Ihrer Wahl
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung
muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung
der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich
um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum
vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung
vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
(3) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe
des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die
Abtretung annehmenden Anbieter ab. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der
Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung
selbst einzuziehen.
(4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der
Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der
Verarbeitung.
(5) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf
Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der
Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als 10%
übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.
§ 7 Haftung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig
verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes
übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei
Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich
vorgeschrieben.
(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des
Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden beschränkt.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung
bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene
Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters.
Ende der Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Händler (B2B) Gültig ab 30.11.2011
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***Hinweis zu Werbemittel wie Fotos, Texte, usw.
Gerne stellen wir unsere Werbemittel wie Texte und Bilder unseren Händler
Partnern zur Verfügung, weisen jedoch daraufhin, dass die Fotos unverändert
bleiben müssen. Bilder mit Logos von Apart-sowie Heine dürfen nur auf
deutschen Webpräsenzen verwendet werden und das Logo darf nicht entfernt werden. Die Verwendung etwaiger Werbemittel
geschieht dabei auf eigene Verantwortung und wir distanzieren uns ausdrücklich
von Abmahnungen oder Ansprüchen Dritter. Das zur Verfügung stellen der
Werbemittel ist eine freiwillige Offensive, die keinerlei Auswirkungen auf
potenzielle Haftungen besitzt. Zudem ist es untersagt, dass etwaige Werbemittel
direkt von unserem Server gelinkt oder geladen werden. Sollten
Bilder/Werbemittel benutzt werden, müssen diese auf Ihren Server kopiert und
eigenhändig zu den etwaigen Shopangeboten oder Aktionen geladen werden.
Bezüglich der Markennamen bleibt zu erwähnen, dass diese nur unsererseits in
Verbindung mit den jeweiligen Produkten genannt werden dürfen, da sie rein zur
Qualitätsbetonung eingesetzt werden dürfen und ein Bestandteil des Produktes
sind. Sollten Markennamen beim Weiterverkauf eingesetzt werden, geschieht dies
auf eigene Verantwortung und wir distanzieren uns ausdrücklich von etwaigen
Folgeansprüchen oder Haftungen. Zudem sind Lizenzverträge nicht auf unsere
Kunden übertragbar, sondern müssen separat abgeschlossen werden.
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Alle Markennamen, Warenzeichen und eingetragenen Warenzeichen sind Eigentum Ihrer
rechtmäßigen Eigentümer und dienen hier nur der Beschreibung.
ist eine eingetragene Marke -